02.04.2017

Grundeinkommen für alle: Segen oder Fluch?

v.l.n.r.: Constanze Tucher von Simmelsdorf, Kreisvorsitzende ÖDP Aichach-Friedberg, Gabriela Schimmer-Göresz, Bundesvorsitzende ÖDP ; Kurt Rieder, Kreisvorsitzender ÖDP Aachen, BAK „humanökologisches Grundeinkommen“; Robert Huemer, Direktkandidat ÖDP des Wahlkreises Augsburg-Stadt; Manfred Link, BAK „humanökologisches Grundeinkommen"

Der ÖDP-Bezirksverband Schwaben hatte zu einem kontrovers diskutierten Thema nach Augsburg ins Zeughaus eingeladen und konnte für den Vortrag "Humanökologisches Grundeinkommen" Kurt Rieder, Diplom-Verwaltungswirt aus Aachen gewinnen.

Constanze Tucher von Simmelsdorf, Bundestags-Direktkandidatin im Wahlkreis Augsburg-Land begrüßte zahlreiche Gäste. Gabriela Schimmer-Göresz, ÖDP-Bundesvorsitzende und Spitzenkandidatin ihrer Partei in Bayern sprach für die verhinderte schwäbische Bezirksvorsitzende Lucia Fischer das Grußwort: "Für die einen ist es Teufelszeug und für die anderen die Antwort auf viele ungelöste soziale Probleme. Für mich stellt sich einzig die Frage, wird der Mensch als Mensch wertgeschätzt oder nur seine Leistung. Kann ein Grundeinkommen die Gesellschaft positiv verändern und den Menschen zu mehr Freiheit, Würde, Sicherheit und sozialem Miteinander verhelfen?", so die Bundesvorsitzende.

Der Referent, seit 1983 in Arbeitsagenturen und Jobcentern tätig, hat als Führungskraft und Leiter der Projekt- und Förderplanung nach Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) langjährige Praxiserfahrung gesammelt und brachte seine Erfahrungen und Erkenntnisse ein.

Da Automatisierung und Digitalisierung in den nächsten Jahren immer mehr Arbeitslose produzieren werden, ist es unumgänglich, sich über neue soziale Konzepte Gedanken zu machen. Die soziale Ungleichheit schreitet immer weiter voran, obwohl immer mehr produziert wird. Um den täglichen Lebensunterhalt zu sichern, reicht ein Verdienst schon lange nicht mehr aus. Selbst bei zwei Verdienenden in der Familie ist es nicht immer einfach, für Wohnung, gesundes Essen und die zukunftsorientierte Bildung der Kinder aufzukommen.

Ein Grundeinkommen bringe viele Vorteile: Familien könnten ihre Arbeitszeit reduzieren und sich mehr der Erziehung ihrer Kinder widmen, oder ihre Angehörige pflegen, anstatt staatliche Angebote in Anspruch zu nehmen. Das Ehrenamt werde auf diese Weise gestärkt und für die Erhaltung der eigenen Gesundheit sowie Entspannung oder Weiterbildung stehe mehr Zeit zur Verfügung. Da jeder Einzelne voraussichtlich weniger arbeiten müsse, resultiere daraus die Bereitstellung von zusätzlichen Arbeitsplätzen. "Für manche reicht der Ertrag aus dem Grundeinkommen ohne sich eine weitere Erwerbstätigkeit zu suchen, aber diese Menschen gibt es auch jetzt schon.", so Rieder. Ein humanökologisches Grundeinkommen biete die grundsätzliche Möglichkeit, ein selbst bestimmtes Leben zu führen,

"Durch ein Grundeinkommen entfallen die bisherigen sozialen Leistungen, z. b. Bafög, Kindergeld, Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe etc. Damit werden Kontrollen durch die Sozialbürokratie überflüssig. Die Mitarbeiter der Sozialämter können sich dann anderen sinnvollen Aufgaben zuwenden. Die Finanzierung des Grundeinkommens wird also überwiegend durch den Wegfall der meisten Sozialleistungen gesichert. Ein wesentlicher Ansatz dazu besteht darin, stark ressourcenträchtige Güter und Dienstleistungen zusätzlich zu besteuern. Die Besteuerung der Erwerbsarbeit kann damit auf ein Mindestmaß beschränkt werden.", so die Einschätzung des Referenten.

Um das Ganze mit Werten zu belegen, könne sich Kurt Rieder vorstellen, dass Erwachsene 1000 Euro und Kinder bis 18 Jahre 500 Euro erhalten. Natürlich sei es nicht möglich, von heute auf morgen alles umzustellen. Aber es wären verschiedene Einführungsstrategien denkbar, beispielsweise könnte man das Grundeinkommen erst ab einem Alter von 50 Jahren einführen. Das humanökologische Grundeinkommen beschreibt somit ein fundiertes Konzept für den Menschen und für die Umwelt.

Dem Vortrag schloss sich eine lange und rege Diskussion an mit dem Fazit: "Wir müssen die Prognosen von Industrie 4.0 und die Digitalisierung in den Blick nehmen und das soziale Thema mit den ökologischen Anforderungen verknüpfen, um rechtzeitig auf die Entwicklungen reagieren zu können. Ein Zuwarten wäre verantwortungslos", so die ÖDP Bundesvorsitzende abschließend.